STA,Behörde,Justiz,POLIZEI

Frage an Rechtgelehrte: Ein Gesetz kann der Polizei nur Recht geben, wenn sie innerhalb ihrer Befugnisse und ihrer Körperschaft gegen Personen agieren. Der Mensch ist lediglich der Nutznießer dieser Person und deshalb darf die Polizei gar nicht gegen Menschen vorgehen, da das…

💥Extrem wichtig für Menschen Hoheitsgewalt - Diese drei Gerichtsbeschlüsse muss man verbinden. Der Verwaltungsgerichtshof sagt ausdrücklich, Beleihung bedeutet hoheitliche Akte zu übertragen. Der OGH (7 Ob 155/03z), sagt, dass der Bund, die Länder, die Gemeinden sowie…

Warum müssen wir auf historische Gesetze lt §5 ABGB zurückgreifen? Diese Re-Gier-ung ist ein Verband aus jur.Personen, also ein Unternehmen mit Unterunternehmen wie Behörden, Gerichte, Magistrate, etc. Seit wann dürfen Unternehmen Gesetze und Verordnungen erlassen? Wie lange…

Wenn du das Unrecht erkennst Solange der "Beamte" dienstlich handelt, handelt er nicht in seinem eigenen Namen sondern im Namen der Behörde und damit nicht als Mensch sondern als künstliche Person. Also kann er sich selbst nicht auf seine inhärenten Rechte berufen. Er kann sich…

Schädigung des Menschen vs. Person Ein Sinn, 3 verschiedene juristische Definitionen ❗️Aber Achtung !!! Direkter Vergleich — „Wird ein Mensch mit einer Waffe verletzt, ist er körperlich geschädigt; wird er über seine rechtliche Person benachteiligt, wird er in gleicher Weise in…

Schädigung des Menschen vs. Person Ein Sinn, 3 verschiedene juristische Definitionen ❗️Aber Achtung !!! Direkter Vergleich — „Wird ein Mensch mit einer Waffe verletzt, ist er körperlich geschädigt; wird er über seine rechtliche Person benachteiligt, wird er in gleicher Weise in…